Internet ad ACTA

"Stoppt ACTA" rufen die Gegener laut. "Stoppt Urheberrechtsverletzungen" fordern die Befürworter des Handelsabkommens mit dem Namen Anti-Counterfeiting Trade Agreement, das auch von der EU unterstützt wird. Es wurde vergangene Woche in Tokio von Vertretern der EU und von 22 der 27 Mitgliedsstaaten unterzeichnet. Deutschland fehlt noch, die Politiker haben bisher keinen Konsens gefunden. Eine Auswirkung von ACTA: Der Zugang auf Websites wird gesperrt, wenn dort illegal geschützte Werke angeboten werden. Und Internet-Anbieter können für Urheberrechtsverletzungen von Kunden haftbar gemacht werden.

Das würde in der Folge dazu führen, dass einige Angebote einfach nicht mehr so gewährleistet werden können, wie es bisher möglich war (betroffen wären beispielsweise Giganten wie Wikipedia, Google und Youtube). Der jetzt selbstverständliche Informationsflow wäre dann stark eingeschränkt. Den Urhebern schaden will natürlich kaum jemand (zumindest nicht absichtlich), auf Informationen verzichten möchte aber auch niemand. Und natürlich: Niemand hat die Absicht, das Internet zu zensieren... Ist das so?

Ausgangspunkt der Debatten: SOPA (Stop Online Piracy Act) und PIPA (Protect IP Act). Die beiden Gesetzesentwürfe aus dem Repräsentantenhaus sorgen schon eine Weile für starke Proteste in den USA. Der so genannte Blackout-Mittwoch von Wikipedia (einen Tag lang erschien auf der US-Seite nur ein schwarzer Monitor) hat immerhin dazu geführt, dass die Verhandlungen im Senat verschoben wurden. Zusammen mit EU-Maßnahmen à la ACTA kommt auch hier der Wind der Gegenbewegung immer mehr an. Schließlich - und das zeichnet das Internet ja gerade aus - würden sich die Änderungen in der US-Gesetzesgebung global auswirken. Und wie nicht anders zu erwarten, protestiert die Mehrheit der Internet-User vehement gegen die geplanten Änderungen - und ist dabei teilweise durchaus kreativ: