Korruption: Kollegen – ab in den Knast

13. Februar 2015
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Heiko Maas plant, korrupte Heilberufler in die Schranken zu weisen. Sein Gesetzesentwurf holt zum Rundumschlag aus. Auch Apotheker geraten in die Schusslinie, nämlich bei Skonti beziehungsweise bei vermeintlich einseitigen Empfehlungen. Verbände fordern Nachbesserungen.

Neues aus der großen Koalition: Union und Sozialdemokraten planen Ergänzungen des Strafgesetzbuchs (StGB). Damit wollen sie Korruption im Gesundheitswesen besser ahnden. Ihr Beweggrund: Einem Urteil des Bundesgerichtshofs zufolge können Ärzte mit eigener Praxis strafrechtlich nicht wegen Bestechlichkeit belangt werden – hier greift nur das Berufsrecht. Schwarz-Gelb hatte dem Bundesrat bereits einen Entwurf präsentiert, war aber am Diskontinuitätsprinzip gescheitert: Gesetzesvorhaben, die innerhalb einer Legislaturperiode nicht verabschiedet werden, verfallen nach Ablauf dieser Zeit. Jetzt liegt ein überarbeiteter Referentenentwurf von Heiko Maas (SPD) vor. Der Bundesjustizminister schreibt: „Korruption im Gesundheitswesen beeinträchtigt den Wettbewerb, verteuert medizinische Leistungen und untergräbt das Vertrauen von Patienten.“ Jens Spahn, gesundheitspolitischer Sprecher der Unions-Fraktion, ergänzte, es gehe nicht um einen Pauschalverdacht gegen einen ganzen Berufsstand, „sondern darum, die wenigen schwarzen Schafe auch tatsächlich belangen zu können“.

Neuer Paragraph, neues Glück

Um ihre Ideen zu realisieren, will die Regierung einen neuen Paragraphen 299a in das StGB einfügen. Damit stellen Politiker „sachfremde Entscheidungen“ bei der Verordnung, beim Bezug oder bei der Abgabe von Heil- und Hilfsmitteln sowie bei Medizinprodukten unter Strafe. Wer Patienten oder Untersuchungsmaterial gegen Geld zuweist, muss ebenfalls mit einer Verfolgung rechnen – bis zu drei Jahre Haft oder Geldbußen sind möglich. Hinzu kommt Paragraph 300 mit Vorteilsnahmen großen Ausmaßes, etwa beim bandenmäßigen Betrug. Tätern drohen bis zu fünf Jahre Haft. Gemäß Paragraph 301 haben berufsständische Kammern, Verbände und Gewerbetreibende das Recht, entsprechende Vergehen anzuzeigen. In der überarbeiteten Version räumt Maas Krankenkassen ebenfalls das Recht zur Klage ein. Hinzu kommt ein regelmäßiger Austausch mit Staatsanwälten, berufsständischen Vertretern und Kassen – verankert im V. Sozialgesetzbuch.

Streit um Skonti

Einige Formulierungen im neuen Gesetz habe es in sich. Fordern Apotheker von Lieferanten Preisvorteile ein oder nehmen Vergünstigungen an, kann dies zu Problemen führen. Der Gesetzgeber bewertet „branchenübliche und allgemein gewährte Rabatte und Skonti“ nicht als strafbar. Bei gängigen Werten fehle die Unrechtsvereinbarung, da derartige Vorteile allen Gewerbetreibenden gleichermaßen angeboten würden, so die Bundesregierung. Als unlauter gelten Skonti, sollten sie gegen gesetzliche oder berufsrechtliche Vorschriften verstoßen. Das Heilmittelwerbegesetz (HWG) definiert in Paragraph 7 Ausnahmen. Vorteile sind legitim, so lange sie nicht der Arzneimittelpreisverordnung (AMPreisV) widersprechen. Ansonsten kommt hier auch das Strafrecht zum Zuge. Dass von Korruption die Rede ist, widerspricht gängigen Definitionen aus ökonomischen Veröffentlichungen. Bei der Prinzipal-Agent-Theorie haben Prinzipal, etwa ein Firmenchef, und Agent, etwa ein Angestellter, vertragliche Bindungen. Der Agent erfüllt übertragene Aufgaben oft gegen die Interessen seines Vorgesetzten, aber natürlich zum eigenen Wohle. Was für Konzerne gelten mag, trifft noch lange nicht auf öffentliche Apotheken zu – schließlich vereint der Inhaber bei Verhandlungen mit dem Großhändler Klient und Agent in einer Person. An dieser Stelle bleibt Heiko Maas’ Entwurf jedenfalls nebulös und könnte schnell zu problematischen Auswüchsen führen, auch bei Apothekern.

Fatales im Fernsehen

Aktuellstes Beispiel: Journalisten des NDR-Verbrauchermagazins „Markt“ wollten wissen, welche Präparate bei Halsschmerzen empfohlen werden. In neun von zehn getesteten Apotheken erhielten sie Dobendan® Direkt oder Dolo-Dobendan®. Einmal mehr ist die mediale Stichprobe zu klein, um repräsentative Aussagen zu treffen. Professor Dr. Gerd Glaeske vom Zentrum für Sozialpolitik, Universität Bremen, stört sich daran kaum. Er kritisiert, Benzocain, Bestandteil von Dolo-Dobendan®, könne Allergien auslösen. Und bei Flurbiprofen als Inhaltsstoff von Dobendan® Direkt sei die Wirkung unklar. Kollegen gaben entsprechende Präparate trotzdem ab. „Das zeigt, dass das Marketing von Herstellern wirkt, jenseits der Fragestellung, ob es sich um sinnvolle Arzneimittel handelt. Auch Apotheker werden von Werbung beeinflusst“, moniert Glaeske. Tatsächlich nur anhand von Werbung? Überehrgeizige Staatsanwälte könnten bei derartigen Vorwürfen schon bald aktiv werden.

Starker Gegenwind

Kein Wunder, dass Verbände und Ländervertreter dringend Nachbesserungen fordern. „Die reichlich unspezifischen Formulierungen im Gesetzentwurf öffnen Tür und Tor für Denunziation und ambitionierte, aber uninformierte Staatsanwaltschaften mit Profilierungsbedürfnissen“, befürchtet Lars F. Lindemann vom Spitzenverband der Fachärzte Deutschlands. Sinnvolle und notwendige Kooperationen könnten kriminalisiert werden. Fachärzte wünschen sich deshalb einen exakt formulierten Katalog, wie korruptes Verhalten definiert ist. Die ABDA – Bundesvereinigung Deutscher Apothekerverbände hat sich bislang nicht geäußert.

37 Wertungen (4.68 ø)

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22 Kommentare:

Apotheker

An Frau Kollegin oder Herrn Kollege PTA,
Sie haben völlig recht;die Leute draußen und vor Allem die diese Bestimmungen
eingeführt haben,haben selber überhaupt keine Ahnung,was im
Apothekenpraxis täglich läuft?
Rabat,Reimport,Kassengenähmigungsschmarotzereien und jede Bewegung bis zum Gähnen alles eingetragen werden müßen.Wir sind praktisch Sklaven
der unvernünftigen Kapitalismus geworden.Das beste Beispiel für das unvernünftige Kapitalismus ist ,daß die GKVs für eine Tablette bei HCV 700 Eu. (jetzt 630) bezahlen anstatt das Gerechte 35 Eu.,wovon der Hersteller auch seinen guten Gewinn hätte;andererseits die Behandlung der GKVs z.B.die Apotheken mit so vielen Bestiimmungen und bei dem kleinsten Formfehler mit Retaxationen zu bestrafen.Eine vernünftige Kreativität fördernde Kapitalismus gibt es nicht mehr.Wenn eines Tages niemand mehr diese Arbeit tut,dann nützen die GKVs die heutige Sklaven nämlich immer unglücklich aussehende Supermarktmitarbeiter/innen anstatt uns.Es ist wirklich sehr traurig. Das Buch von V. Frankl(Schüler von Freud),der Konz.lager überlebt hat “Trotzdem Ja zum Leben “konnte uns noch an Beinen halten weiter zu machen und am Ende zum Nutzen der Patienten weiter zu machen.All bei diesen Durcheinandern sind natürlich einige schwarze Schafkollegen sehr verantwortlich gewesen.

Viel Kraft und Geduld im täglichen Apothekenpraxis.

Barbaros Orhon,Löningen

#22 |
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PTA
PTA

Herr Orhon, Ihr Sinn für Humor ist erfrischend…
H2O2 noch selber herstellen, wirklich köstlich.
Mit dem ganzen Defekturkram drumzu, Arbeitsaufwand usw lohnt es sich deutlich mehr, die fertige Lösung über den Großhandel zu bestellen.
Die Zeiten, wo man noch selber solche Dinge hergestellt hat, sind in Zeiten der Dokumentationswut, Prüfungswut, Personalmangel und chronischer Überforderung des Einzelnen längst vorbei.

Lieben Gruß, PTA

#21 |
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Arzt
Arzt

mit H2O2 zu gurgeln oder eine Wunde reinigen,
ist offensichtlich zu billig.
Die Firmen haben die Pfleger, die nach Willen der AOK die Ärzte ersetzen sollen,
voll im Griff:
H2O2 “nimmt man nicht” :-)

#20 |
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Apotheker

Ich habe mir nicht vorstellen können,daß Prof.Glaeske und co. überhaupt diese
Zeilen unserer Kollegen lesen.Allerachtung echt!!Hochlobenswert.
Man kann leichtere Halsbeschwerden wirklich mit verdünnter H2O2 sehr gut behandeln,ohne Mundflora kaputt zu machen.Außeredem müßen wir diese Lösung selbst herstellen und nicht aus der Schublade holen.Aber man kann auch solche Beschwerden mit ein Teelöffel Salz im ein Glaswasser gelöst bekämpfen,natürlich nur Beratung Prestgepflege des Berufstandes ohne Herstellung und ohne Kosten für den Verbraucher.Die starke Schmerzen am Hals kann man nach der Beratung mit 500 mg ASS sehr gut behandeln,ohne
den teuren Dobendan oder sowas ungewiß zu verkaufen zu müßen.Diesr Patient wird Ihnen in der Zukunft dankbar sein und auch mit seinen Rezepten oder anderen Wünschen zu Ihnen verbinden,sodaß Sie nicht mehr solche manchmal unnutze OTC im Verkaufzwang wegen Existänznot abgeben müßen?
Da wäre vieleicht mit H2O2 zu gurgeln und deshalb diese Lösung herzustellen
gar nicht mal so schlecht?
Die Art wie er mit den Kollegen umgeht ,hat uns vom Prof. gekühlt,aber er ist
auch ein Mensch,der mit dieser Art eigentlich nach Liebe und Bestätigung sucht?

Barbaros Orhon,Löningen

#19 |
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Nabil Mushtaha
Nabil Mushtaha

Es wird doch überall die “freie Marktwirtschaft” angepriesen! Die Krankenkassen nehmen dies als Argument für ihre ach so klare und transparente Rabattpolitik. Leider gilt dies scheinbar nicht für die Apotheke, die von allen Seiten Kürzungen hinnehmen muss. Nun soll selbst das Skonto angegriffen werden, das ein “Ottonormalverbraucher” als selbstverständlich in der Geschäftswelt sieht. Warum machen wir nicht mal für 1 Monat alles dicht? IG-Metall & Co kann das und es tut sich was auf dem Markt! Was wäre, wenn die Apotheken mal aufstehen und NEIN sagen?

#18 |
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Apothekerin

Wollte übrigens noch mitteilen, dass Reckit Benckiser in unserer Region gar keinen Außendienst mehr hat und damit tolle Rabatte ein Märchen sind.

#17 |
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Apothekerin

Werden Krankenkassen dann auch ins Visier geraten, denn die streichen wohl mit Abstand die meisten Rabatte ein. Wir Apotheker zahlen im Gegenzug für die kleinen Rabattchen, die wir noch vom Großhandel bekommen, Handelsspannenausgleich – oder wie auch immer der jeweilige GH das benennt, damit er sein Auskommen hat. Skonti werden im Übrigen für schnelle Bezahlung gewährt. Mittlererweile zahle ich 3 x im Monat an den GH, damit finanziere ich den Versicherten der Krankenkassen ganz schön lange ihre benötigten Medikamente vor!!!
Noch ein paar Worte zu Herrn Prof. Glaeske – ich glaube ja irgendeine Pharmafirma hat ihm mal was Böses getan. Daher seine Ablehnung fast aller Präparate, zu denen er befragt wird. Ich empfehle nie Dolo-Dobendan – aber ganz viele Kunden wollen “die Grünen”, weil sie offensichtlich gute Erfahrungen damit haben. Übrigens hat die Firma Reckitt Ben

#16 |
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Arzt
Arzt

merke:
Rabatte für Normalmensch vernünftig,
für Ärzte, strafbar.

#15 |
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Arzt
Arzt

Nun das Problem des Gesetzes ist ja, dass man die Einkäufer und Verwaltungsleiter auch da unbedingt raushalten möchte,
bestraft werden sollen nur die Ärzte

#14 |
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Apotheker Ulrich Winter
Apotheker Ulrich Winter

Rabatte, die die Krankenkassen kassieren sind wohl nicht korrupt!
Aber niemand weiß, wie sie zustandekommen, von Transparenz keine Spur.
So zahlt die IKK für ein Arzneimittel, das 16,35 € kostet, nach Abzug aller Vergünstigungen noch 6,12€ (liegt mir schwarz auf weiss vor).
Wehe der Apotheker kauft das mit 0,5% Skonto ein!!!

Und Herr Glaeske sollte mal in der Offizin arbeiten! Ha ha!

#13 |
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Arzt
Arzt

Schätze das ist grundgesetzwidrig.
Verstößt gegen den Grundsatz der Gleichbehandlung.
Alle andere freien Berufe dürfen das, z.B. Architekten.

#12 |
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Peter Moll
Peter Moll

Es hätte ja nun noch schlimmer kommen können – das höre ich von der Standesführung seit 1968… noch etwas ?

#11 |
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Auch gewisse Personen können starke Allergene sein!

#10 |
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Apothekerin

@gast:

Im ersten Aufguß – vor ca. 2 oder 3 Jahren beim NDR gelaufen- hat sich nach der Ausstrahlung eine zufällig in der Apotheke anwesende echte Kundin gemeldet und so ziemlich Ihre unten stehenden Vermutungen bestätigt:
in der Apotheke wurden vom Testkäufer geradezu weitere Mittel eingefordert – nach dem Motto: “Haben Sie nicht noch was gegen Husten ? Und noch was gegen Halsschmerzen dazu!
Ob es hierzu jemals eine Stellungnahme des Senders gab, weiß ich nicht.Ich meine, die Kammer Niedersachsen, also Frau Linz , hat sich mit dem Fall befaßt.

Im weiteren verlauf wurde dieser Beitrag durch die Lande geschickt – am Ende im Bayer.Fernsehen mit einiger Verspätung und immer als “aktuelle Vorkommnisse” in der Apotheke präsentiert.

Spart Produktionskosten und gleichzeitig kann die Neiddebatte zum Nulltarif mehrfach angefeuert werden.

#9 |
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Gast
Gast

Die Testkäufer gehen mit dem Ziel in die Apotheke ein bestimmtes Präparat zu erhalten, nicht weil sie Beschwerden haben.
Sie wissen was für Symptome sie haben sollten um das von der Produktionsfirma gewünschte Präparat zu erhalten.

Die Beratungsgespräche bekommt der Zuschauer von der Sendung “Markt” gar nicht zu gehör. Was der Testkäufer für Symptome angegeben hat, was er auf die Fragen beantwortet hat in der Beratung. Wird ja gar nicht gezeigt.

Es werden dem Zuschauer nur Bilder mit versteckter Kamera gezeigt und einer Stimme aus dem Off erzählt dem Zuschauer wie die Beratung angeblich abgelaufen ist.
Warum traut sich die Sendung “Markt” nicht, einmal bei den Test-Apotheken nachzufragen ob sie im Offizin eine Drehgenehmigung erhalten?
Oder warum zeigen sie nicht den Gesrächsinhalt des Testkaufs?
Würde Markt sich trauen nach dem “illegalen” Dreh ehrlich und freundlich auf die Apotheken zuzugehen um darüber zu reden, dann würde “Markt” erfahren das die “Dobendan” Reihe nicht in erster Linie präsent ist weil es so tolle Margen gibt, sondern weil es durch den Bekanntheitsgrad vom Kunden erwartet wird.

Und dieser angebliche “Experte” vertritt auch nur Interessen von anderen Pharma Produzenten.
Ziemlich traurig was da in den Medien so abgeht.

Hauptsache der Zuschauer zahlt brav GEZ.
Im Gegenzug serviert der NDR mit einseitigen Berichterstattungen regelmäßig Gründe um zu meckern. Und der frustrierte Teil der Bevölkerung hat endlich mal ein Hochgefühl. Hallelujah!

#8 |
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Christine Bertram
Christine Bertram

Korruption ist ubiquitär. Es ist bequemer vor anderen Türen zu kehren.
Mal sehen, wann Korruption in Politik, im Amt oder in Kombination dessen
mit Waffenhandel ins Visier der Mächtigen gelangt.

#7 |
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Friedemann Ahlmeyer
Friedemann Ahlmeyer

Sehr geehrter Herr Prof. Gläske,
die Präparate sind zugelassene Arzneimittel. Bei starken Halsbeschwerden ist ein Flurbiprofen durchaus sinnvoll, auch ein Lokalanaesthetikum hilft gut. Allergien treten sehr selten auf. Ich persönlich empfehle je nach Beschwerdebild auch gerne Tonsipret oder Imupret Tropfen. Diese Präparate werden Sie aber auch als ungeeignet betrachten. Nicht verstehen kann ich bei Ihnen aber 2 Dinge: 1. Sie empfehlen zuckerfreie Lutschbonbons. Außer einem Speichelfluss anregendem Effekt bewirkt dies rein gar nichts. Und den Speichelfluss rege ich auch mit dem Lutschen eines Kieselsteines an. Zuckerautauschstoffe führen bei vielen Personen in größerer Menge eingenommen zu Durchfall. Auf keinen Fall behandeln Sie so adaequat Halsbeschwerden.
2. Sie vernachlässigen, dass Apotheken auch Wirtschaftsbetriebe sind. Die Kosten je abgegebener! Packung betragen je nach Aufwand 4 € (Lohn, Miete, Software, Reinigung, Werbung etc.). Berät man vernünftig, muss man auch abraten, weil z.B. eine Doppelmedikation vorliegt oder ein Arztbesuch indiziert ist. Es ist also legitim, an einem Verkauf etwas verdienen zu müssen. Dies ist nun mal das Geschäftsmodell eines jeden Handelsunternehmens und somit auch einer Apotheke. Als mit öffentlichen Geldern erfolgsunabhängig versorgter Staatsbediensteter (ja ich weiss, Sie haben durchaus noch andere Einnahmequellen, die aber auch allesamt aus Zwangsbeiträgen stammen) machen Sie es sich in dieser Hinsicht sehr sehr einfach. [Kommentar von der Redaktion gekürzt.]

#6 |
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Apothekerin

Guten Tag, Herr Professor !

was war zuerst da? Ei oder Henne ?

Schon mal die Möglichkeit in Betracht gezogen, daß ein Präparat, das es seit Jahren auf dem Markt gibt, einen gewissen Bekanntheitsgrad hat – neben den Erfahrungen von Millionen Verwendern und somit auch ohne Marketing der Firma nahezu ein Selbstläufer ist ?

Haben Sie die Firma nach den Marketingstrategien gefragt ?

Noch eine Gewissensfrage an Sie persönlich:
nicht wenige Produkte, die von Ihnen und Ihren Comoderatoren schlechte Noten bekommen, werden im Vorabendprogramm massiv beworben.
Verzichten Sie in solchen Fällen auf Ihr Honorar?

#5 |
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Apotheker

oh Gott, unser Liewblingsprofessor. Der sollte doch besser schweigen

#4 |
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irmchen
irmchen

Guten Tag Herr Prof. Gläske,

heute schon gegurgelt?

#3 |
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Prof. Dr. Gerd Glaeske
Prof. Dr. Gerd Glaeske

…als repräsentativ wurde der “Halsschmerzmittel-Einkauf” auch nicht dargestellt, der auffällig häufige Verkauf von Dobendan und Co in weit voneinander entfernt liegenden Apotheken lässt allerdings Gedanken an eine wirksame Marketingstrategie des Herstellers Reckitt Benckiser Deutschland GmbH aufkommen – die Produkte alleine sind nämlich weniger überzeugend. Deshalb auch unsere Präparate-Bewertung: Wenig geeignet!
Gerd Glaeske

#2 |
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irmchen
irmchen

Nur eins zum Bremer Professor G.: beim Thema “Halsschmerzen” empfiehlt er mit verdünntem Wasserstoffperoxid zu gurgeln… ja, das KANN klappen.

Und eins zum netten Hrn. Lindemann… seine gelbe Polit-Schürze hat er ja noch vor Magenta an den Nagel gehängt. Jetzt versucht er an anderer Stelle u.a. das Familienunternehmen zu pushen. Cave!

#1 |
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