Hermann Gröhe: Muttis Mustermann

20. Dezember 2013
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Die Überraschung ist gelungen: Mit Hermann Gröhe (CDU) als Bundesminister für Gesundheit hatten weder Ärzte noch Apotheker gerechnet. Trotz aller Erfahrungen ist der Christdemokrat in seinem neuen Tätigkeitsbereich ein unbeschriebenes Blatt.

Kaum lagen alle Ergebnisse der SPD-Mitgliederbefragung vor, traten Sigmar Gabriel (SPD), Angela Merkel (CDU) und Horst Seehofer (CSU) vor die Presse. Merkel gab bekannt, dass Hermann Gröhe (52) den Chefsessel im Bundesministerium für Gesundheit bekommen wird. Der Jurist hat über Jahre hinweg zahlreiche Meriten erworben – nur nicht als Gesundheitspolitiker.

Zielstrebig an die Spitze

Gröhe trat bereits als Schüler in die Junge Union (JU) ein. Von 1983 bis 1989 leitete er den Neusser JU-Kreisverband, war Bundesvorsitzender der JU (1989 bis 1994) sowie CDU-Vorsitzender im Rhein-Kreis Neuss (2001 bis 2009). Seit 1994 ist er Mitglied des Deutschen Bundestags. Vom Oktober 2008 bis zum Oktober 2009 stand Gröhe Angela Merkel als Staatsminister zur Seite. Zuletzt unterstützte der Christdemokrat seine Partei als Generalsekretär. Er engagierte sich bis 2005 in der Arbeitsgruppe „Menschenrechte und humanitäre Hilfe“ und war Obmann des Untersuchungsausschusses zu geheimdienstlichen Aktivitäten im Irak. Außerhalb politischer Wirkungskreise arbeitete der Protestant im Rat der evangelischen Kirche Deutschlands (2003 bis 2009) sowie als Mitherausgeber der Zeitschrift Chrismon (2000 bis 2009). Momentan steht Hermann Gröhe an der Spitze der Konrad-Adenauer-Stiftung. Viele Ämter, viele Interessen, viele Stärken – nur war von Gesundheitspolitik bislang nicht die Rede.

Wenig Begeisterung bei Ärzten

Vereine und Verbände richten deshalb mahnende bis kritische Worte an den neuen Bundesgesundheitsminister. „Wenn die Zuteilung von Ministerposten sichtbar dem Proporz unterliegt und Fachkenntnis primär keine Rolle spielt, ist das dem Ressort wenig zuträglich“, sagt Dr. Peter Nienhaus, Vorsitzender des Hambacher Bundes Freier Ärztinnen und Ärzte. Mit dieser Ernennung werde ein langjähriger Parteisoldat belohnt und zudem der mächtige NRW-Landesverband der CDU Proporz-entsprechend bedient. Dr. Klaus Reinhardt, Vorsitzender des Hartmannbundes, ist etwas zuversichtlicher. Er geht davon aus, dass „Grundwerte wie die ärztliche Freiberuflichkeit, Therapiefreiheit und die freie Wahl des Arztes für den Patienten“ beim neuen Gesundheitsminister gut aufgehoben seien. Gleichzeitig fordert er, bestehende Konzepte zur Sicherstellung der Versorgung voranzubringen: vor allem Maßnahmen, um ärztliche Berufe wieder attraktiver zu machen. Auch das duale Krankenversicherungssystem müsse weiterentwickelt und die neue GOÄ auf den Weg gebracht werden. Mittlerweile haben sich auch Apotheker zu Wort gemeldet.

Apotheker stärker einbinden

Friedemann Schmidt, Präsident der ABDA – Bundesvereinigung Deutscher Apothekerverbände, stellt aus Sicht seines Berufsstands klar: „Die Apotheker werden sich aktiv in alle Diskussionen einbringen, die pharmazeutische Kompetenz erfordern und die Arzneimittelversorgung verbessern können“, so Schmidt. „Das Wissen der Apothekerinnen und Apotheker und die Erfahrungen aus den Apotheken werden wertvolle Impulse für ein zukunftsfestes Gesundheitswesen zum Nutzen der Patienten liefern.“ Er sieht als Herausforderung, die Zusammenarbeit zwischen Heilberuflern zu optimieren, etwa durch eine bessere Verzahnung ärztlicher und apothekerlicher Nacht- und Notdienste. Als weitere Chancen nennt der ABDA-Chef Präventionsangebote, Verbesserungen beim Entlassungsmanagement ambulanter beziehungsweise stationärer Patienten sowie strukturierte Versorgungsangebote für chronisch kranke Menschen. Schmidt: „Diese Leistungen müssen dann aber auch angemessen honoriert werden.“

„Gewaltige politische Erfahrungen“

Angela Merkel reagierte bislang nicht auf Botschaften von Interessenvertretern. In Berlin stellt sie klar, Gröhe habe „gewaltige politische Erfahrungen“. Tatkräftige Unterstützung bekommt der neue Gesundheitsminister von Karl-Josef Laumann, momentan Chef der CDU-Landtagsfraktion in NRW. Seine Herausforderung wird sein, die Pflegeversicherung zu reformieren. Dafür gibt es reichlich Vorschusslorbeeren: „Die Aufgabe, die Probleme einer älter werdenden Gesellschaft zu lösen, ist Karl-Josef Laumann wie auf den Leib geschneidert“, sagt Dr. Theodor Windhorst, Präsident der Ärztekammer Westfalen-Lippe. „Ich bin sicher, dass Karl-Josef Laumann zum sozialen Gewissen der Bundesregierung wird.“ Außerdem stehen Annette Widmann-Mauz (CDU) und Ingrid Fischbach (CDU) Gröhe als Staatssekretärinnen zur Seite. Bei Kollegen gilt der neue Chef im BMG als Pragmatiker, nicht als Hardliner. Trotzdem nehmen ihm Apotheker übel, dass er als Kandidat des Wahlkreises Neuss I bei „Gesundheit wählen“ kritiklos aus dem Wahlprogramm zitierte: „Um die Versorgung in dünn besiedelten Gebieten sicherzustellen, setzen wir auch auf neue Lösungen wie den Ausbau der Telemedizin. Dafür wollen wir die erforderlichen technischen und rechtlichen Voraussetzungen schaffen.“ Momentan spricht niemand über dieses Thema – CDU/CSU und SPD haben ganz andere Sorgen.

Warten wird teuer

Ihr gesundheitspolitisches Problem: Weil alle Koalitionsverhandlungen extrem viel Zeit verschlungen haben, stehen Regelungen zum Arzneimittelpreis auf des Messers Schneide. Union und Sozialdemokraten wollten das Preismoratorium fortführen sowie Herstellerrabatte bei sieben Prozent festschreiben – andernfalls sinkt dieser Obolus von derzeit 16 auf sechs Prozent. Jetzt hat Schwarz-Rot ein Schnellgesetz verabschiedet, um das V. Sozialgesetzbuch, Paragraph 130a Absatz 3a Satz 1, anzupassen und Preisstopps ab 1. Januar 2014 fortzuführen. Die erste Lesung im Bundestag fand am 18. Dezember statt, gefolgt von der zweiten und dritten Lesung am 19. Dezember. Kurz darauf stellten Ländervertreter im Bundesrat klar, den Vermittlungsausschuss nicht anzurufen. Weitere Themen, etwa das Ende der Nutzenbewertungen beim Bestandsmarkt und höhere Abgaben für Firmen, lassen sich so schnell nicht umsetzen.

49 Wertungen (4.22 ø)

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11 Kommentare:

zu#10 “aufregen” tun wir uns als politisch unwichtige Minderheit eigentlich schon lange nicht mehr. Deshalb muss man nicht blind werden gegenüber politischen Defizits, insbesondere wenn es Vergleiche mit anderen Ländern gibt, die das tatsächlich etwas ernster nehmen, wobei der “Kostenfaktor” überall eine wichtige Rolle spielt.
Die “Landwirtschaft” sehe ich als potentielles “Gesundheitsrisiko” jedenfalls unverändert, wenn nicht zunehmend kritisch.
Und es ist wohl sonnenklar, welcher Bereich traditionell den größeren politischen Rückhalt hat. Die Kollegin Tierärztin jedenfalls, die in Norddeutschland dereinst vor den ersten BSE-Fällen gewarnt hat, wurde jedenfalls entlassen
und auch nach Bestätigung der Fälle nicht wieder eingestellt.
An der anfänglichen Vertuschung hat sich sogar unser damaliger “Gesundheitsminister” Seehofer beteiligt.
Ein gutes Beispiel, wie “Politik” tickt.

Schöne Festtage
(bei mir traditionell nicht vegetarisch)

#11 |
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Dr. Christoph Truckenbrodt
Dr. Christoph Truckenbrodt

Was regt ihr Kollegen Humanärzte, Euch denn so auf?
Landwirtschaftsminister wird seit Ertl in den 70 gern, immer derjenige, der die wenigste Ahnung von der Materie hat.
Und wer für uns Tierärzte zuständig ist, wechselt von Regierung zu Regierung.

#10 |
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Selbstverständlich sollte ein Arzt Gesundheitsminister sein,
ist auch im Ausland eher üblich.

Dass das bei uns nicht so ist,
spricht eher dafür, dass die Förderung der “Gesundheit” der Bürger
für die Politik eher keine Rolle spielt.

Das soll selbstverständlich nicht heißen, dass jeder Arzt Ministerformat hat,
aber ohne Sachkenntnis kann man es nicht “Gesundheitspolitik” nennen.

mfG

#9 |
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@ Claudia Hartmann, Heilpraktikerin:

Der vorletzte Bundesminister für Gesundheit (BGM), Herr Dr. med. Philipp Rösler, ist nicht nur bei DocCheck®News, -Blog, sondern auch in anderen Medien (Ärzte Zeitung, Medical Tribune, Deutsches Ärzteblatt, TV- und Radiosendern) durch semantische Probleme, Schwierigkeiten beim mündlichen Vortrag und inhaltliche Lücken bei seiner (Selbst-)Darstellung aufgefallen. Die ZDF-heute-show mochte zuletzt nur ungern auf diesen FDP-Mann verzichten. Legendär, der Originalton aus seiner offiziellen Antrittsrede vor allen Mitarbeitern/-innen seines Ministeriums. “Mein Chef sagte immer, Rösler, Sie sind bei keiner Operation der Beste, aber Sie lächeln immer – da wusste ich, ich muss in die Politik gehen!” Den Subtext dieser Chefarztaussage, ‘Rösler, fassen Sie im Augen-OP bloß kein Skalpell an’, hat der Kollege bis heute nicht verstanden.

Bei Daniel Bahr, FDP-BGM und direkter Vorgänger von Hermann Gröhe, gelernter Bankkaufmann mit einem Master-Abschluss in Gesundheitsökonomie, liegen die Dinge tiefer. Er war viel zu oft in die Abstimmung mit Jens Spahn, ebenfalls gelernter Bankkaufmann und gesundheitspolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, verstrickt und konnte FDP-Ideologie-belastet innerhalb der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) als klassischer “Bürgerversicherung” selber keinen Tritt fassen.

Und Vorsicht mit “jeder ein Fachmann: Wer wäre nicht schon einmal Patient gewesen” – Das gilt n u r für Patienten/-innen, die sich mit ihren e i n z e l n e n Krankheiten wirklich i n t e n s i v auseinandergesetzt haben. Abgeordnete des Deutschen Bundestages aber halten sich oft schon allein deswegen für Gastroenterologen, weil sie wissen, wo die Toilettenanlagen zu finden sind.

#8 |
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Heilpraktikerin

Nun, ein Arzt auf dem selben Posten war auch nicht der Burner.
Und gewissermaßen ist doch jeder ein Fachmann: Wer wäre nicht schon einmal Patient gewesen?

#7 |
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Bissig bis verhalten:

Das Amt des Bundesgesundheitsministers (BGM) ist im Gegensatz zum Novum einer Bundesverteidigungsministerin (BVMin) definitiv kein Generalsposten. Für den Ex-CDU-Generalsekretär ist als “Herminator” im BGM kein Platz.

Ganz im Gegenteil, Minister Hermann Gröhe täte gut daran, in eine dem Advokaten und Juristen grundsätzlich fremde “Parallelwelt” zwischen “Spackos”, Spannern, Spastik, Spätabort, Sparmaßnahmen, Spekulum, Spermiogramm, Spezialisierter Ambulanter Palliativversorgung (SAPV), Spezialisierung, Spezi-Seilschaften, Spina bifida, Spinalkanalstenosen, Spiralfrakturen, Spitzenmedizin, Spitzenverbänden, Spontangeburten, Sportverletzungen, Sprech- und Stimmstörungen, Spritzen, Spülungen, Spulwürmern, Sputum, Stabilorthesen, Stabsstellen für Gesundheitsökonomie, Staphylokokken, Statinen, stationären Einrichtungen, Steckbecken, Steißbeinprellungen, Stents, Steppergang, Stethoskop, Stimmbandlähmungen, Stirnhöhlenvereiterungen, Stöhnen, Störfeldern, Streptokokken, Stufendiagnostik und -Therapie, Stuhlgang, Sturzneigung u. a. möglichst tief einzutauchen.

Ein Hermann Gröhe als fachlich qualifizierter Bundesgesundheitsminister? Bei der groben Durchsicht seiner knapp tausend Tweets auf http://www.twitter.com habe ich nur einen Beitrag gefunden. Und der bezog sich auch “nur” auf Gesundheits-W i r t s c h a f t: “Hermann Gröhe ?@groehe 16 Aug Bei einer Podiumsdiskussion habe ich deutlich gemacht, dass die Gesundheitswirtschaft für die CDU sehr wichtig ist. pic.twitter.com/MYdboxhAfN”.

Die ersten 100 Tage werden es zeigen, ob ein bisher grobschlächtig agierender Ex-CDU Generalsekretär vom Saulus zum Paulus mutiert, die Preisboxer-Handschuhe schwingt oder bar jeglicher Fachkenntnisse als Verlegenheitslösung abtauchen muss. Ich persönlich habe jedenfalls keinen blassen Schimmer.

#6 |
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Matthias Honold
Matthias Honold

Mit der Ernennung von Hermann Gröhe merkt man/frau, dass die CDU und auch die CSU auf die Gesundheit und die Gesundheitsfürsorge keinen Wert legen!

Ferner macht es deutlich, wer Politiker ist, bekommt jeden Posten, egal, ob er etwas taugt oder nicht!

#5 |
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Weitere medizinische Berufe

Aueßnerseiter verändern mehr die festgefahrenen Strukturen des “Käfigdenkens”
die meist / oft eineBetonwand vor sich herschieben.
Der Arzneimittelvetrieb muß dringend reformiert werden und eine Marktwirtschaft in gewissem Umfasng eingeführt werden.
Das geht! Aber da muß die “Betonmauer” des Denkens weg!

#4 |
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Gast
Gast

Toll gemacht, gleich zu Anfang (im Koalitionsvertrag) kleine Gewerkschaften wie den Marburger-Bund abschaffen wollen, siehe: https://www.openpetition.de/petition/online/rettet-die-gewerkschaftsfreiheit-kein-streikverbot-per-gesetz

CDU, CSU und SPD haben sich in ihrem Koalitionsvertrag darauf verständigt, den „Grundsatz der Tarifeinheit“ per Gesetz festzuschreiben. Was so harmlos daherkommt, ist in Wirklichkeit eine Beschneidung von Grundrechten der Arbeitnehmer. Wir fordern die Abgeordneten des Deutschen Bundestages auf, kein Gesetz zur beschließen, das in die Gewerkschaftsfreiheit eingreift und das Streikrecht von Hunderttausenden von Arbeitnehmern in Berufs- und Fachgewerkschaften aushebelt.

Dahinter verbirgt sich die Forderung der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA) – unterstützt durch die Spitze des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) – nach einem Gesetz zur Degradierung von Berufs- und Spartengewerkschaften. Schon im Juni 2010 präsentierten BDA und DGB gemeinsam eine gesetzliche Regelung zur Festschreibung der Tarifeinheit nach dem Mehrheitsprinzip. Danach soll in einem Betrieb nur noch derjenige Tarifvertrag zur Anwendung kommen, an den die Mehrzahl der Gewerkschaftsmitglieder in diesem Betrieb gebunden ist. Die zahlenmäßig unterlegene Gewerkschaft würde durch eine solche Erzwingung der Tarifeinheit faktisch ihrer tarifpolitischen Eigenständigkeit beraubt. Darüber hinaus soll sich die Friedenspflicht für die Laufzeit des vorrangigen Tarifvertrages auch auf Tarifverträge der kleineren Gewerkschaft erstrecken. Damit würden vor allem Mitglieder von selbstbewussten Berufs- und Spartengewerkschaften, die meist nur einen bestimmten Teil der Belegschaft vertreten, einer uneingeschränkten Friedenspflicht unterworfen.

Sollte eine solche Regelung Gesetz werden, hätten die Unternehmerverbände ihr erklärtes Ziel erreicht, „durch die Hintertür“, nämlich über eine Änderung des Tarifvertragsgesetzes, erstmalig im bundesdeutschen Recht ein Streikverbot zu verankern.

#3 |
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Rettungssanitäter

so wie es in einigen Apotheken auch zu finden ist.

#2 |
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Apotheker

ist ja wohl System bei dieser “Regierung”, dass man Ämter mit Ahnungslosen besetzt.

#1 |
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