Gut gebrüllt, Löwe!

7. Februar 2008
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In einer bislang einzigartigen Aktion gaben letzte Woche Tausende von Hausärzten in Bayern bei einer Abstimmung ihre KV-Zulassung - zunächst symbolisch - ab. Was folgte, waren Kampfparolen auf der einen und wenig subtile Drohungen auf der andern Seite. DocCheck sprach mit dem Vorsitzenden des Bayerischen Hausärzteverbands, Dr. Wolfgang Hoppenthaller.

DC: Herr Dr. Hoppenthaller, vor einigen Tagen haben ca. 7.000 Kollegen bei der bislang größten Protestaktion der Hausärzte in Bayern über einen Ausstieg aus der KV abgestimmt. Liegen schon Ergebnisse vor?

Hoppenthaller: Ich darf korrigieren: Es war die größte Einzelaktion der Hausärzte Deutschlands. Ergebnisse liegen schon vor. Wir wollen sie aber vor Ende des Monats noch nicht bekannt geben, weil wir starken Widerstand seitens der Kassen, der KV und der Politik erwarten. Wenn diese erkennen, wo welche Ergebnisse vorliegen, werden sie entsprechend reagieren. Aber es sieht gut aus für uns.

DC: Viele haben direkt vor Ort abgestimmt. Die Abwesenden sollen ja nun auch noch folgen. Was glauben Sie, wie viele Ärzte noch mitziehen?

Hoppenthaller: So viele können das ja nicht mehr sein. Es waren zwischen 7.000 und 8.000 Leute in der Arena. Wir haben etwa 8.300 Hausärzte, die Kinderärzte nicht mitgerechnet. Ich denke, dass viele Kolleginnen und Kollegen noch unentschlossen waren und deshalb ihre Verzichtserklärung bei dem Termin nicht dabei hatten. Ich erlebe jetzt, dass sich viele Kolleginnen und Kollegen vor Ort zusammensetzen und sagen "Mach mer's!". Wir werden allerdings die Situation jetzt insofern ändern, dass wir nur dann aussteigen, wenn in ganz Bayern 70% erreicht werden. Dies tun wir, um den Kollegen die Entscheidung zu erleichtern und auch um sie zu schützen. Denn ein Regierungsbezirk alleine könnte vielleicht schon mit einer Notversorgung aufrechterhalten werden. Da müssen wir natürlich auf die existenzielle Sicherheit unserer Kollegen achten.

DC: Nun gibt es einige Stimmen, die der Aktion nicht wohlgesonnen sind. Einige Kassenvertreter wundern sich z.B., warum ausgerechnet in Bayern der Aufstand "geprobt" wird. Angeblich lägen Sie bei der Vergütung rund 12 % über dem Bundesniveau. Ist das Jammern auf hohem Niveau?

Hoppenthaller: (lacht) Dass die Kassen dem Aufstand der Hausärzte nicht positiv gegenüber stehen, ist ja nachvollziehbar. Die Kassen haben in diesem System, in dem wir seit Jahrzehnten arbeiten, eine hervorragende Situation: Die werfen einen Geldsack hin und sagen: "So, das teilt ihr euch jetzt mal schön auf!" Die predigen freie Arztwahl, sind dafür, dass jede moderne Diagnostik und Therapie eingeführt wird – und das alles zu unseren Lasten. Allein seit Einführung der Chipkarte 1994 bis zum Jahre 2002 haben sich die Behandlungsfälle um 30% erhöht. Das haben alles die Vertragsärzte getragen – mit sinkenden Punktwerten. Für die Krankenkassen eine komfortable Situation. An ihrer Stelle wäre ich auch nicht begeistert. Zum hohen Vergütungsniveau: Wir unterscheiden uns in der Honorierung von den Hausärzten anderer Bundesländer im Prinzip durch zwei Dinge: Erstens wird der Hausbesuch zwar relativ schlecht, aber wenigstens zu einem festen Punktwert honoriert. Und wir erhalten Zuschläge für die Tätigkeit zur "Unzeit", also Nacht- und Sonntagsarbeit, ebenfalls zu einem festen Punktwert. Wo die Kassen ihr Geld hinstecken, weiss ich nicht, aber 12% Unterschied haben wir sicher nicht.

DC: Nicht nur die Kassen haben die Stimme erhoben. Es gibt ein Zitat von Dr. Gabriel Schmidt, dem stellvertretenden Vorsitzenden der KVB. Er sagte: "Vernünftige Hausärzte gehen diesen Weg nicht." Sind Sie unvernünftig?

Hoppenthaller: Wären Sie in der Arena gewesen, hätten Sie diese Frage vermutlich gar nicht gestellt. Einer der Redner hat nur diesen Namen und die KVB erwähnt, da ging ein schrilles Pfeifkonzert los. Die Hausärzte Bayerns fühlen sich von dieser KV nicht mehr vertreten. Sie wollen mit denen nichts mehr zu tun haben. Ich habe ja auch eine Abfrage gemacht, von wem sich die Hausärzte in den Vertragsverhandlungen vertreten lassen wollen. Das liegt schon länger zurück. Es haben etwa 85% geantwortet – ein hoher Rücklauf. 95% von diesen haben sich für den Hausärzteverband ausgesprochen. Das ist eine klare Absage an die KV.

DC: Es gab angeblich auch – teilweise offene, teilweise verdeckte – Androhungen von Repressalien gegenüber den Ausstiegswilligen. Was haben Sie mitbekommen?

Hoppenthaller: Das waren keine versteckten, das waren offene Drohungen seitens der Kassen und seitens der KV, die sich offensichtlich im verstärkten Maß als verlängerter Arm des Staates empfindet. Das muss man sich einmal vorstellen: Der KV-Vorsitzende, der von uns bezahlt wird, eigentlich unser Angestellter ist, bedroht die Ärzte, die ihn bezahlen damit, dass er alles mobilisieren wird, ob polnische Ärzte, ob tschechische Ärzte oder Fachärzte und Krankenhäuser, um die Hausärzte zu ersetzen – damit diese in Existenznot kommen. Das ist noch nie da gewesen, dass ein KV-Vorsitzender seine eigenen Leute bedroht. Eigentlich sollte der ganze Vorstand dringend zurücktreten. Ich denke, wenn Sie die bayerischen Hausärzte fragen würden, erhielten Sie sicherlich auch dieses Votum.

DC: Auch von Ihnen gibt es dazu ein schönes Zitat. Sie haben die Drohungen der Gegenseite als "die verzweifelten Sandkastenspiele der Potentaten eines untergehenden Unterdrückungssystems" bezeichnet. Ganz schön starke Worte. Sind die in diesem Rahmen angebracht?

Hoppenthaller: (lacht) Ja klar. Glauben Sie, dass ein Herr Munte (Vorsitzender der KVB, Anmerkung der Red.), die bayerische Staatsregierung oder die Krankenkassen uns Hausärzte ersetzen können, wenn wir in der ganzen Fläche aussteigen? Glauben Sie, dass unsere Patientinnen und Patienten, die wir teilweise 10, 20 oder 30 Jahre betreuen, sich von einer bayerischen Staatsregierung, von einer Krankenkasse oder einem Herrn Munte erzählen lassen, wann sie zum Doktor gehen dürfen, ob sie zum Doktor gehen dürfen und ob sie vielleicht zu einem anderen Doktor gehen müssen? Wir haben mündige Bürger. Diese ganze Diskussion findet völlig ohne den Patienten statt. Dabei steht er doch im Zentrum. Da kann ich bloß noch lachen. Meine Patienten würden sich das nicht bieten lassen.

DC: Wie stehen Sie zu Kollegen, die bei den Ausstiegsplänen nicht mitmachen? Sind das die neuen Buhmänner?

Hoppenthaller: Ganz sicher nicht. Ich habe Hunderte von Briefen bekommen. Da war ein einziger negativer dabei. Die Ärzte schreiben mir verzweifelt, sie würden ja gerne, aber sie haben Angst. Es wurde ja schon mit Kreditkündigungen und vielem mehr gedroht. Ich habe da Verständnis für die Kollegen. Das ist ihre Existenz. Dafür, dass sie Angst haben, habe ich auch Verständnis. Wenn die Kolleginnen und Kollegen diese Angst nicht überwinden können, kann ich auch nichts machen. Ich wäre traurig, wenn es zu viele werden, weil wir dann eine ungeahnte Chance verstreichen lassen. Und sie wird nicht mehr wiederkommen – zumindest so schnell nicht. Von wegen Buhmänner: Wir wissen ja gar nicht, wer den Zettel abgegeben hat. Um alle Kollegen zu schützen, wurde der Prozess anonym gehalten. Wir erfahren es nur, wenn wirklich die Zulassung abgegeben wird. Das müssen wir dann ja namentlich erfassen. Erst wenn die Vollversammlung die Abgabe beschlossen hat, geben wir sieben Tage Bedenkzeit für jeden einzelnen und dann stellt sich erst heraus, wer die Vertretung durch die KV abgibt. Misslingt die Aktion, werden wir das nie erfahren. Mit dem beauftragten Rechtsanwalt ist vertraglich vereinbart, dass er dann die Verzichtserklärungen vernichtet. Es kann also keine Buhmänner geben. Wenn wir wirklich aussteigen und es bleiben ein paar im System, weiß ich nicht, was mit ihnen passiert. Aus meiner Sicht ist das rechtlich nicht ganz klar.

DC: Sie trösten die ausstiegswilligen Ärzte ja damit, dass der einzelne Arzt zwar keinen Vertrag mit den Kasse machen kann, der Hausärzteverband als Vertretung aber schon. Ist das nicht der Ersatz einer Bürokratie durch eine andere?

Hoppenthaller: Ohne Verträge wird es nie gehen. Es kann ja nicht jeder verlangen, was er will. Eine gewisse Ordnung im System muss sein. Wir kämen aber in ein System der Freiheit. Wenn wir mit den Kassen mal nicht so zurecht kommen, könnten wir dann auch wieder streiken. Das dürfen wir ja jetzt nicht. Wir dürfen gar nichts. Wir können uns nicht wehren. Wenn die Kassen im gegenwärtigen System heute sagen "Ab morgen arbeitest du für das halbe Honorar.", dann kann ich mir höchstens überlegen, ob ich gleich alles zu mache. Wenn wir in einem freien System sind, außerhalb des Kollektiv-Vertrags arbeiten, können wir uns wehren. Und das werden wir auch. Genau das ist ja die Angst der Kassen.

DC: Sie haben gleichzeitig prognostiziert, dass die Kassen bei einem Ausstieg bald bei Ihnen anklopfen, um nach einer Zusammenarbeit zu bitten. Ist das nicht etwas zu euphorisch?

Hoppenthaller: Glauben Sie, eine bayerische Staatsregierung kann sich erlauben, dass die Versorgung auch nur einen Tag nicht sichergestellt ist? Und das auch noch vor Landtagswahlen? Das kann ich mir nicht vorstellen. Das ist das Eine. Das Andere: Wir sind per Gesetz verpflichtet, nach dem Ausstieg über den GOÄ-Einfachsatz mit den Kassen direkt abzurechnen. Ich kann mir nicht vorstellen, dass die Kassen organisatorisch in der Lage sind, diese Rechnungen auch abzuwickeln. Und zwar in kurzer Zeit, denn wir haben ein Anrecht darauf, unsere Honorare sofort und umgehend zu erhalten. Wenn die Kassen meinen, uns mit Verweis auf ihre organisatorische Unzulänglichkeit in diesem Bereich unter Druck setzen zu können, dann werden wir darauf sehr schnell antworten. Dann gehen wir nämlich in Urlaub. Dann machen wir zu – alle miteinander.

DC: Herr Dr. Hoppenthaller, vielen Dank für das Interview.

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Kassen, Politik Wirtschaft

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