Ulla weg – was nun?

6. Oktober 2009
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Schwarz-Gelb ist am Ruder und Ulla Schmidt im ewigen Spanienurlaub. Da stellt sich die Frage: Wer macht künftig den definitiv undankbarsten Job der Republik? Eine Bestandsaufnahme.

Klare Sache: Wenn das Spieglein, Spieglein, an der Wand nicht nach dem besten, sondern nach dem attraktivsten bürgerlichen Gesundheitsministerkandidaten gefragt würde, dann fiele die Antwort leicht. Ex-Familienministerin Ursula von der Leyen (CDU) gilt in Berliner Politjournalisten-Kreisen als heimliche Favoritin auf den Job der Jobs – wohl auch deswegen weil die überwiegend männlichen Gesundheitspolitik-Journalisten in den nächsten vier Jahren lieber Interviews mit ihr als mit irgendjemand anderem führen würden.

Zensursula: Genug Ellenbogen für den Kampf mit den Lobbyisten?

Ursula von der Leyen bringt einige Erfahrungen im Gesundheitswesen mit: Sie war von 2003 bis 2005 Ministerin für Soziales, Familie, Frauen und Gesundheit in Niedersachsen. Trotzdem gilt ihre relative Unerfahrenheit im Haifischbecken der Berliner Gesundheitspolitikszene als wichtigstes Argument gegen eine Berufung in die Friedrichstrasse. Auch ihr wiederholt öffentlich zu Protokoll gegebener Wunsch, die Ulla Schmidt-Nachfolge anzutreten, wird für sie nicht auf der Habenseite verbucht. So was gehört sich nicht. Was klar für sie spricht, ist dagegen ihr medizinischer Stallgeruch: Ganz abgesehen davon, dass sie selbst (nicht praktizierende) Ärztin ist, hält ihr Mann, Heiko von der Leyen, an der Medizinischen Hochschule Hannover die Fahne des noch beruflich aktiven Arztes hoch. Als außerplanmäßiger Professor für experimentelle Kardiologie ist er freilich mit den für die Gesundheitspolitik relevanten Fragen der alltäglichen Versorgung nur begrenzt vertraut. Der Sinn steht ihm eher nach Gentherapie und Co. Interessant wäre die Haltung einer Ministerin von der Leyen zum Thema digitale Vernetzung des Gesundheitswesens. Als Familienministerin hat sie bekanntlich alles daran gesetzt, Kinderpornographie im Internet nicht zu beseitigen, sondern technisch weg zu filtern. Das brachte ihr nicht nur in den Kreisen der Piratenpartei den Spitznamen „Zensursula“ ein. Die Episode könnte darauf hin deuten, dass sie in Sachen Patientendaten im Netz einen eher restriktiven Kurs fahren würde. Ob das jetzt gut oder schlecht ist, sei dahin gestellt.

Josef Hecken: Chef-Koch des Gesundheits-Fonds und Apothekenschreck

Scharfe Konkurrenz für „Zensursula“ kommt aus dem Saarland. Dort wartet der ehemalige saarländische Gesundheitsminister Josef Hecken (CDU) auf sein bundespolitisches Coming Out. Zwar hat Hecken gerade erst seinen Job gewechselt: Er ging 2008 als Chef des Bundesversicherungsamtes nach Bonn. Die Gerüchte wollen allerdings nicht verstummen, wonach er von Angela Merkel nur deswegen ins ungeliebte Bonn geschickt wurde, um Ulla Schmidt an gesundheitspolitisch relevanter Position etwas Christlich-Konservatives entgegenzusetzen. Im Gegenzug, so wird gemunkelt, sei ihm für den Fall eines CDU-Wahlsiegs das Amt des Bundesgesundheitsministers versprochen worden. Hecken bringt dafür zwei in ihrer Bedeutung schwer einzuschätzende Bürden mit. Zum einen war er eine der treibenden Kräfte des Gesundheitsfonds. Das kann ein erheblicher Pluspunkt sein, denn die Weiterentwicklung des Fonds dürfte das zentrale gesundheitspolitische Projekt der neuen Bundesregierung sein. Die Nähe zum Fonds könnte Hecken aber auch zum Verhängnis werden, falls die FDP eine auch personell sichtbar Distanzierung von dem ungeliebten Großkoalitionsprojekt als Preis für einen Verzicht auf das Gesundheitsministerium verlangen sollte. Heckens zweite gesundheitspolitische Duftmarke war die Durchsetzung der Betriebserlaubnis für eine Filialapotheke von DocMorris im Saarland. Seither ist er bei den organisierten Apothekern komplett unten durch. Politisch dürfte ihm diese Sache aber eher nutzen: Sich von der Selbstverwaltung nicht auf der Nase herumtanzen zu lassen, gilt als eine der Kernanforderungen an gesundheitsministrable Politiker.

Die zweite Reihe: Der Rudolf, der Daniel, die Annette und der Horst

Kommen wir zu den weniger wahrscheinlichen Varianten. Der Arzt Rudolf Henke (CDU) hat Ulla Schmidt ihr Direktmandat abgenommen. Er hat einen ausgewiesenen gesundheitspolitischen „Track Record“. Als Vorsitzender des Marburger Bunds brächte er zudem eine gewisse Qualifikation mit, um an ihrem Einkommen herum nörgelnde Ärzte zur Raison zu bringen. Es wäre freilich schon sehr ungewöhnlich, dass ein so offensichtlich ärztlicher Funktionär zum Minister wird. Nicht nur den Krankenkassen, auch der Bundeskanzlerin dürfte hier ein wenig die Überparteilichkeit fehlen.

Seitens der FDP ist Daniel Bahr einer der wenigen Experten in Sachen Gesundheitspolitik. Er ist eloquent, kompetent und arbeitseifrig. Für ihn spricht auch, dass er neben Silvana Koch-Mehrin der wohl einzige ministrable FDP-Politiker ist, der kein Alt-Liberaler ist. Mit nicht einmal 33 Jahren dürfte er allerdings zu jung sein für den Job. Die Berliner Gerüchteküche dichtet ihm zudem eine gewisse private Nähe zu einer weiblichen Altersgenossin aus einer norddeutschen Bankiersfamilie an. Soll heißen: Der Junge könnte wohl auch lukrativere Dinge tun im Leben.
Bleiben Horst Seehofer (CSU) und Annette Widmann-Mauz (CDU). Als gesundheitspolitische Sprecherin der CDU/CSU wäre Frau Widmann-Mauz inhaltlich bestens vorbereitet aufs Ministeramt. Sie gilt aber vielen als zu farblos und zu wenig integrativ. Seehofer hat in Bayern nach seiner Wahlschlappe einen schweren Stand. Er würde wohl ganz gerne in das ihm publizistisch ziemlich wohlgesonnene Berlin zurück. Für den allgemein eingeforderten Neuanfang in der Gesundheitspolitik freilich stünde er genauso wenig wie Annette Widmann-Mauz: Bekanntlich hat „der Horst“ schon einmal eine einigermaßen berüchtigte, natürlich rein politische, Nacht mit „der Ulla“ verbracht…

Kein Wunschzettel nirgends

Wer nach offiziellen Wunschkandidaten der gesundheitspolitischen Lobbyisten fragt, der stößt übrigens auf eisernes Schweigen. Kein Wunder, wäre ein Minister, den sich Ärzte oder Apotheker explizit wünschten, doch sofort politisch verbrannt. Dass seitens der Bundesärztekammer gerne ein Arzt an der Spitze des Ministeriums gesehen würde, ist kein Geheimnis. Von der Leyen oder Henke bekämen von dieser Seite wohl mehr Applaus als etwa Hecken. Vor den Mikrophonen ist davon freilich nichts zu hören: „Die Ärztinnen und Ärzte in Deutschland hoffen, dass mit der künftigen Regierung endlich eine neue Vertrauenskultur im Gesundheitswesen begründet wird“, lässt sich Ärztechef Jörd-Dietrich Hoppe zitieren.

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Allgemein

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14 Kommentare:

Dr. med. ERNST  H. Tremblau
Dr. med. ERNST H. Tremblau

mein Kokmmentar müßte längst angekommen sein!
Gruß Tremblau

#14 |
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Dr. med.dent Stefan Troendle
Dr. med.dent Stefan Troendle

Herr stud.pharm.Eckert
Der Herr Lauterbach mag noch soviele Titel haben,Verstand wäre besser.!!! Das ist ein Ideologe schlimmster Bauart.
Wenn Sie mal eine eigene Apotheke haben,werden Sie mich vielleicht besser verstehen.

#13 |
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Student der Pharmazie

Naja Hr. Dr.Troendle,
Herr Lauterbach ist Prof. Dr. Dr.
Haben Sie das auch vorzuweisen ??

#12 |
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Dr. med.dent Stefan Troendle
Dr. med.dent Stefan Troendle

Haben Sie in diesem unserem Lande schon mal einen Justizminister erlebt,der kein Jurist war ? Allerdings auch noch keinen Gesundheitsminister,der Mediziner war.Aber solange solche “Experten” wie der Herr Lauterbach das Sagen haben,kann das Amt jeder Depp innehaben,das Egebnis ist ja bekannt. Also auf zur nächsten “Gesundheitsreform”!!

#11 |
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Dr. med. Eckehard Weber
Dr. med. Eckehard Weber

Daniel Bahr ist mein Wunschkandidat fürs BMG. Jung und geistig beweglich habe ich ihn in Diskussionen als standhaft und sachlich gegenüber Populisten und narzistisch geprägten Gesundheitslobbyisten wie z.B. Herrn Lauterbach kennengelernt. Ich schließe mich der Meinung von Herrn Montgomery an, der einen Minister Bahr mit einer Staatssekretärin Widmann-Mauz gerne sehen würde. Beide hätten meinen Segen!

#10 |
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Vielen Dank, Herr Dr. Berg.
Sie haben den Nagel auf den Kopf getroffen. Lehrer sind sicherlich die einzigen, die überhaupt die Zeit für Politik haben.
(Wer weiss, vielleicht wechselt Ulla einfach die Partei…)

#9 |
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Dr. med.dent Harald Berg
Dr. med.dent Harald Berg

” mea culpa ” Frau Heesen, ich dachte , in diesem kleinen Forum äußern sich Ärtze, ernsthaft, spaßig oder scherzhaft über einen o.a. Artikel. In diesem Falle ” Ulla weg – was nun “. Natürlich habe ich nicht gewußt, dass es sich hier auch um einen Kurs in deutscher Rechtschreibung handelt.Sie können keine Ärztin sein sondern Volkschul- uups Grundschul- Lehrerin. An dem Gebrauch der alten Bezeichnungen hätten Sie schon alleine erkennen müssen, dass es sich bei mir um einen älteren Arzt handeln muß, der natürlich noch das Latinum hat.
So äußern Sie sich lieber zur Sache. Wenn Sie keine Ärztinsind, wie ich vermuten muß, hätten Sie in diesem Kreis sowieso nichts zu suchen

#8 |
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Dr. med.dent Harald Berg
Dr. med.dent Harald Berg

Eine Fachkraft, Arzt oder Standespolitiker, zu nehmen wäre falsch. Versteht zu viel, verliert sich in Einzelheiten, wiederspricht der Kanzlerin, geht zu sehr in die Tiefe der Problematik. Ein/e neuer/e Volksschullehrer/in sollte kommen. ( Laufen doch genug davon rum in den Parteien) Versteht nichts, wiederspricht nicht und das Ergebnis wird nicht schlechter als das von der Ulla. Alle sind zufrieden

#7 |
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Dr. Michael Kirch
Dr. Michael Kirch

Rudolf Henke ist doch vollständig systemimmanent. Sowas brauchen wir nicht. Aber wie wäre es mit Prof. Hoppe? Ein Minister muss doch nicht unbedingt in einer Partei sein…zumindest ist das in zivilisierten Ländrn so.

#6 |
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Prof. Dr. med- Frank Schauwecker
Prof. Dr. med- Frank Schauwecker

Die Ulla ist weg, das ist schon mal gut. Ein Arzt als Minister wäre nicht schlecht nach all den Nieten bisher, aber v.d.Leyden oder ein Funktionäre? Ich weiß nicht ob das so gut wäre. Warum nicht mal einen jungen? Der Finanzminister hat’s doch gezeigt, daß er’s zumindest nicht schlecht macht.

#5 |
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DocCheck vergißt jedesmal meine Identität aus der “Anonymität” herauszugeben:
Dr.med. Paul-Gerhard Valeske, Kempten

#4 |
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Michael May
Michael May

seid 3 Jahren in die Schweiz gefüchtet, she ich in D keine Verbesserung im Gesundheitswesen, egal Wer kommt. Solange die àrzte Ihre eigenen Belange nicht vernünftig selbst bestimmen können, wird sich nichts ändern, dies geht aber nicht über Streik, kein Unternehmer bestreikt seinen eigenen Betrieb, sondern über die politische Verweigerung und den Direktverträgen mit dem “Patienten”, wie in der Schweiz. Liebe Grüsse aus der Diaspora-CH

#3 |
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Dr. med. Harald Bliesath
Dr. med. Harald Bliesath

Es wuerde ja schon ausreichen den intellektuellen und wirtschaftlichen Tiefflug von Ulla zu beenden; man wird bescheiden in dieser Republik. Der Gesundheitsfond ist zu beenden, die Kassen sollen auch ueber Beitraege konkurrenzieren einschliesslich Modelle mit verschiedenen Selbstbeteiligungen. Die niedergelassenen Kollegen muessen Planungssicherheit erhalten, d.h. eine erbrachte Leistung muss ein definitives Honorar bringen.

#2 |
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Dipl.-Psych. Barbara Maria Schoog
Dipl.-Psych. Barbara Maria Schoog

Bei dem, was Schmidt angerichtet hat, tut frischer Wind gut, zumal der sich auf Grund seines Alters sicherlich erst einmal sachkundig machen würde – was Frau Schmidt oft nicht getan hat: siehe Enteignung (heißt: Verlust aller bis dahin gewtätigten Beiträge zum Krankentagegeld, der freiwillig versicherten Selbstständigen zum 1.1.09 und dann wieder Zurücknahme des Gesetztes. Und die falschen Infos zum Honorar der Ärzte und Psychotherapeuten: ich bin seit 92 zugelassen, habe mangels Masse in den großmauligen Krankenkassen mehrfach Honorarkürzungen hinnehmen müssen und erlebe gerade nach 17 J. errstmals einen leichten Ausgleich. Und dann sollten wir Selbstständigen auch endlich unsere Arbeit selbwst bestimmen dürfen. wir kriegen ja sogar den Maulkorb, wenn wir Klienten mit Hinweis auf die Budgetierung abweisen wollen! Es muss auch jemand her, der sich wagt, mit Krankenkassen und KV-en stärker anzulegen und dem Bürger mit Augenmass Selbstverantwortung und damit Eigenleistung zumutet. Also warum nicht der Youngster? Mit der Auflage, ein stöändiges Expertengremium zu kontaktieren.

#1 |
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