Aufklärungspflicht: Der Klügere hakt nach

21. September 2016
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Seiner Aufklärungspflicht muss der Arzt auch dann nachkommen, wenn der Patient nicht mitwirkt. Denn schnell kann es durch kleinste Versäumnisse passieren, dass dem Arzt ein Behandlungsfehler vorgeworfen wird. Daher ist es wichtig, etwa Befundeingänge täglich zu prüfen.

Eigentlich weiß es jede Ärztin, jeder Pfleger und jede Krankenschwester: Doch manchmal gerät es im Berufsalltag in Vergessenheit: Jede medizinische Handlung am Patienten stellt eine Körperverletzung dar. Die Rechtswidrigkeit dieser Körperverletzung entfällt nur, wenn Patienten mit der Handlung einverstanden sind, also vorab einwilligen.

Damit Patienten wirksam in eine medizinische Handlung (Diagnostik oder Behandlung) einwilligen können, müssen sie richtig aufgeklärt werden. Das bedeutet folgendes: Der Patient muss verstehen, welche
•    Maßnahmen warum erforderlich sind,
•    Alternativen es gegebenenfalls gibt,
•    Risiken mit welcher Handlung verbunden sind,
•    Folgen es haben kann, wenn er diese medizinische Handlung jetzt (noch) nicht will.

Der Arzt hat daher eine Aufklärungspflicht; schon vor dem Patientenrechtegesetz entsprach es der ständigen Rechtsprechung, seither ist diese ärztliche Pflicht gesetzlich normiert. Eine unterbliebene oder unzureichende Aufklärung kann einen Behandlungsfehler darstellen.

Über den Umfang ärztlicher Aufklärungspflichten

Der Umfang seiner Aufklärungspflichten ist vermutlich nicht jedem Arzt bekannt, insbesondere wenn Patienten nicht oder nur schlecht mitarbeiten, indem sie z. B. vereinbarte Behandlungstermine nicht wahrnehmen. Über den Umfang der Aufklärungspflichten des behandelnden Arztes sind in den letzten Jahren mehrere höchstrichterliche Entscheidungen ergangen. Interessant ist dabei ein aktuelles Urteil des saarländischen Oberlandesgerichts Saarbrücken (OLG Saarbrücken, 06.07.2016, Az: 1 U 87/14).

Geklagt hatte die Witwe eines Mannes, der in Folge eines Ösophaguskarzinoms verstarb. Nachdem der Ehemann der Klägerin schon Jahre über Schluckbeschwerden klagte, suchte er im Juli 2009 eine HNO-Abteilung auf. Der Patient wurde wiederholt einbestellt. Schließlich ergab eine Ultraschalluntersuchung den Verdacht auf ein Ösophaguskarzinom, ein CT bestätigte den Verdacht.

Eine Panendoskopie, bei der Gewebeproben zur Sicherung der Diagnose entnommen werden sollten, wurde vom Patienten abgesagt. Diese Panendoskopie folgte erst zehn Monate später, als bereits eine Stimmbandlähmung infolge der Krebserkrankung eingetreten war.

Wäre der Krebs noch heilbar gewesen?

Nachdem der Patient 2011 an den Folgen der Erkrankung verstarb, verklagte dessen Witwe den Leiter der HNO-Abteilung. Die Klägerin warf dem Arzt vor, ihr Mann sei nie über den Verdacht einer Krebserkrankung aufgeklärt worden. Das Ergebnis der CT-Untersuchung im November 2009 sei nicht mitgeteilt worden. Hätte ihr Mann von dem Verdacht gewusst, hätte er die Panendoskopie sofort durchführen lassen. Die Krebserkrankung wäre früher erkannt und damit auch früher behandelt worden. Der Krebs wäre noch heilbar gewesen.

Der Beklagte verteidigte sich u.a. damit, dass er den schriftlichen Befund der CT-Untersuchung erst anforderte, als der Patient im Sommer 2010 wieder vorstellig wurde. Hätte der Patient sofort alle vereinbarten Termine wahrgenommen, wäre das Fehlen des CT-Befundes früher bemerkt worden. Außerdem habe sich durch das CT die Diagnoselage des Patienten nicht geändert, denn schließlich habe bereits nach der Ultraschalluntersuchung der Verdacht auf die Krebserkrankung bestanden. Natürlich habe er das Ergebnis und die Verdachtsdiagnose mit dem Patienten besprochen. Eine Dokumentation dieses Aufklärungsgesprächs findet sich jedoch nicht in den ärztlichen Unterlagen.

In diesem konkreten Fall wies das OLG schließlich den Anspruch der Witwe auf Schadensersatz wegen eines Behandlungsfehlers ab (auch weil die Erkrankung bereits 2009 nicht mehr heilbar gewesen sei). Folgende wichtige Punkte werden in dem Urteil angesprochen.

Beweislast umkehrende Vermutung: Nicht dokumentierte Maßnahmen haben auch nicht stattgefunden

Der Beklagte erklärte, die Ultraschalluntersuchung habe bereits den Verdacht auf Krebs ergeben und natürlich habe er den Patienten hierüber aufgeklärt. In der Krankenakte befand sich jedoch kein Vermerk über dieses Aufklärungsgespräch. Wegen der gesetzlichen Vermutung, dass nicht dokumentierte Maßnahmen nicht stattfanden, kehrt sich die Beweislage um. Der Arzt muss nun beweisen, dass er das Aufklärungsgespräch führte.

Das OLG sieht hier diesen Gegenbeweis als erbracht. Der Beklagte habe schlüssig und widerspruchsfrei dargelegt, dass er den Patienten über das Ergebnis der Untersuchung aufklärte. Dies folge aus dem langjährigen Arzt-Patienten-Verhältnis und aus den Erläuterungen, warum weitere Untersuchungen veranlasst wurden. Es entspräche ärztlichem Vorgehen, dass wenn umfangreiche und auch mit Gewebeentnahme verbundene Untersuchungen veranlasst würden, dem Patienten erklärt werde, warum dies erfolgt. Auch habe er schlüssig dargelegt, dass er den Patienten darüber informierte, was es bedeutet, wenn die Untersuchung nicht komplett durchgeführt wird.

Praxistipp: Dokumentieren Sie in der Krankenakte Zeitpunkt und Inhalt jedes erfolgten Aufklärungsgesprächs.

Ärzte müssen durch eine Rücklaufkontrolle sicherstellen, dass ausstehende Befunde eingehen

Der Arzt kann sich nicht darauf berufen, er hätte nach dem Befund geforscht, wenn der Patient alle Termine wahrgenommen hätte. Der Arzt hätte auch so aktiv nach dem CT-Befund forschen müssen. Wenn Termine von Patienten abgesagt werden, darf der Arzt nicht untätig bleiben. Wenn von einer mehrstufigen Untersuchung lediglich ein Teil durchgeführt wurde und sich hieraus eine geänderte Verdachtslage ergibt, muss der Arzt aktiv werden.

Der Arzt darf sich auch nicht darauf berufen, der die Untersuchung durchführende Kollege spreche bereits mit dem Patienten über das Ergebnis. Der Veranlasser der Untersuchung hat sich selbst mit dem Befund zu befassen und zu einem eigenen Urteil zu kommen. Ihm obliegt die Pflicht des aufklärenden Gesprächs.

Das Gericht führt in diesem Urteil aus:
„Der Arzt hat durch eine geeignete Büroorganisation sicherzustellen, dass die Zusammenarbeit mit hinzugezogenen Ärzten nicht beeinträchtigt wird, etwa Befunde verloren gehen oder verspätet übermittelt werden …. Er hat etwa eine Rücklaufkontrolle bezüglich zu erwartender Befunde vorzuhalten.“

Dass dem Arzt im vorliegenden Fall dennoch kein Behandlungsfehler vorgeworfen wird, liegt daran, dass nach der Überzeugung des Gerichts, das Ergebnis des CTs die Diagnoselage lediglich bestätigte, aber nicht zum Nachteil des Patienten änderte. Deshalb habe das CT-Ergebnis keine erneute Aufklärung erfordert – der Arzt hatte schlichtweg Glück.

Praxistipp: Prüfen Sie in Ihrer Praxis regelmäßig, welche erwarteten Befunde fehlen!

Befundeingänge täglich vorlegen lassen

An dieser Stelle sei ein Exkurs auf einen anderen Fall gestattet, der bis zum Bundesgerichtshof gelangte (BGH, Urteil vom 02.07.2013, Az: VI ZR 110/13):
Ein Hausarzt betreute einen Patienten mit diabetischem Fußsyndrom und nahm wegen einer Entzündung einen Wundabstrich. Donnerstags versorgte er die Wunde, das Laborergebnis lag noch nicht vor. Freitagsnachmittags ging der Befund ein. Er ergab einen massiven Befall mit Staphylococcus aureus. Der Befund wurde in der Praxis nicht beachtet, dem Arzt wurde er nicht vorgelegt. Samstags erfolgte die notfallmäßige stationäre Aufnahme des Patienten mit Schüttelfrost und Fieber. In der medizinischen Hochschulklinik wurde er – weil der Laborbefund nicht bekannt war – zunächst mit Penicillin und erst später mit Clindamycin behandelt. Es stellte sich heraus, dass sich das Knochenmark nach einem Ermüdungsbruch entzündet hatte, eine Gelenkversteifung wurde erforderlich. Der Hausarzt wurde wegen eines Behandlungsfehlers verklagt.

In diesem Fall waren sich die Gerichte durch alle Instanzen hindurch einig: Der Arzt hätte sich den Laborbefund zeitnah zeigen lassen und noch freitags Maßnahmen ergreifen müssen. Das Versäumnis des Hausarztes, sich den Laborbefund nicht vorlegen zu lassen, wird als Befunderhebungsfehler bewertet.
„Der Beklagte hätte dafür Sorge tragen müssen, dass der Befund noch am selben Tag zur Kenntnis genommen und der Kläger umgehend und zeitnah über das Ergebnis der Laboruntersuchung in Kenntnis gesetzt wird.“

Praxistipp: Lassen Sie sich eingehende Befunde zeitnah vorgelegen, um rechtzeitig reagieren zu können.

Hat der Patient die Anweisung verstanden?

Dem Patienten kann die Nichtbefolgung ärztlicher Anweisungen nur dann als Mitverschulden angelastet werden, wenn er diese Anweisungen auch verstanden hat.
Die Weigerung des Patienten, eine Untersuchung vornehmen zu lassen, ist rechtlich nur dann beachtlich, wenn der Arzt den Patienten auf die Notwendigkeit und Dringlichkeit der Untersuchung hingewiesen hat und ihm eindringlich vor Augen geführt hat, welche Folgen mit der Nichtuntersuchung verbunden sein können.

Das OLG führt aus: Wo ein Patient wichtige Maßnahmen verweigert, muss der Arzt alles Gebotene unternehmen, damit der Patient die Weigerung aufgibt. Er muss klare und deutliche Worte finden und sogar ein Streitgespräch führen, um dem Patienten erhebliche und schwere Gefahren deutlich zu machen. Auf die unterlassene Mitwirkung des Patienten darf sich der Arzt nur berufen, wenn der Patient über das Risiko der Nichtbehandlung ausreichend aufgeklärt wurde.

Praxistipp: Führen Sie klare Gespräche mit Ihren Patienten.

Erneuter Exkurs zum Diabetes-Fall: 
Der Hausarzt hatte sich mit der Einlassung gewehrt, der Kläger habe sich trotz zunehmender Beschwerden nicht in seiner Praxis gemeldet. Wäre er erschienen, dann wäre der Laborbefund gesehen und bei gegebenem klinischen Befund die erforderliche Behandlung begonnen worden.
Auch hierzu sagt der BGH:
„Eine mangelnde Mitwirkung des Patienten bei einer medizinisch gebotenen Behandlung schließt einen Behandlungsfehler nicht aus, wenn der Patient über das Risiko der Nichtbehandlung nicht ausreichend aufgeklärt ist.“

Praxis-Tipp: Verlassen Sie sich nicht auf angemessenes Verhalten Ihrer Patienten. Sichten Sie Befunde zeitnah und benachrichtigen Sie umgehend Ihre Patienten über geänderte Diagnoselagen.

75 Wertungen (4.65 ø)

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12 Kommentare:

Susan Wolf
Susan Wolf

“Das OLG führt aus: Wo ein Patient wichtige Maßnahmen verweigert, muss der Arzt alles Gebotene unternehmen, damit der Patient die Weigerung aufgibt.” Also wo kommen wir denn da hin? Ist der Patient nun ein mündiger ernst zu nehmender Mensch oder nicht?! Wie kommt ein Gericht dazu das Grundgesetz in Frage zu stellen, wo jeder ein Recht auf eigene Meinung und Unversehrtheit hat? Wenn einer nicht behandelt werden möchte, aus welchen Gründen auch immer, dann hat er sich dazu wohl hoffentlich auch seine Gedanken gemacht. Da muss kein Arzt den Patienten überreden. Was wenn der Patient bei einer Behandlung verstirbt, wo der Arzt diesem doch ausdrücklich zu geraten hat? Was werden wir dann lesen???
So ein Quatsch. Macht so weiter bisher und gut.

#12 |
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Tja, man bespricht alles, Patient kommt nicht und dann. Der Klassiker nach wie vor der Heuilpraktiker: “der hat gesagt ist alles Gift und Geldschneiderei”. Aber das bweisen sie mal. Es ist schon unglaublich, der sogenannte mündige Bürger, der plötzlich beim Arzt klein und dumm wird. Aber sonst kann und darf er alles.

#11 |
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Gast
Gast

Ich kann Herrn Scheer nur Recht geben. Wenn jemand sich entschließt, Medizin zu studieren, weil er sich am Leben der Fersehserienärzte orientiert, muss er ja in ein tiefes Loch fallen, sobald er mit der rauhen Wirklichkeit konfrontiert wird. Da kann sich jeder Studi freuen, der rechtzeitig den Rat bekommt, etwas anderes zu machen.

#10 |
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Dr. M. Mundorff
Dr. M. Mundorff

Nach den Aussagen eines befreundeten Juristen wird der Patient in einem Arzthaftungsprozess vor Gericht oft als die schützenswertere, weil schwächere Person gesehen. So versuchen viele Richter auf jedenfall eine Verurteilung des Arztes zu ereichen, damit dem Patienten zumindest der monetäre Ausgleich (Schadensersatz, Schmerzensgeld) für die/den vielleicht doch eigenverantwortlich selbstverschuldeten Schaden (Nichtbefolgen ärzlicher Anweisungen, Empfehlungen; Unterlassen von Folgeuntersuchungen usw.) durch die Versicherung des Arztes zuteil wird. Und gibt es keinen objektiven Behandlungsfehler wird eben versucht ein Versäumnis über die Patientenaufklärung zu finden, was bei den irrwitzigen Dokumentationsvorgaben sicher nicht allzu schwer sein dürfte! Damit wird leider immer nur der Patient aus der Verantwortung erlassen, für seine Handlungen und Entscheidungen auch die Konsequenzen zu tragen; der Arzt bzw. Behandler sowieso nie!
Dazu folgender Witz: Gehen zwei Anwälte im Park spazieren. Plötzlich kommt ein junger Mann atemlos auf sie zugestürzt und wirft einem der Juristen vor: “Ihr Hund hat soeben meine Hose zerrissen.” Der gibt ihm ohne große Diskussion 100 Eurofür den Kauf einer neuen Hose. Als der junge Mann wieder weg ist, fragte der Kollege erstaunt: “Seit wann hast du denn einen Hund?” Der Anwalt antwortet: “Ich habe keinen Hund. Aber 100 Euro ist doch noch billig, denn man weiß ja nie, wie die Gerichte entscheiden.”

#9 |
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Dr Agnes Brase
Dr Agnes Brase

Toller Artikel. Dazu ist in der Klinik ein 48-Stunden Dienst dringend notwendig…

#8 |
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zu#6

Ich glaube hier schaut jemand zu viele Arztserien.

Die Aussage implizierte Aussage “selbst schuld, dann mach doch was anderes” ist hier sicher unangebracht.

#7 |
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Gudrun Kühlen
Gudrun Kühlen

zu #3
M. E. werden Ärzte und ihre Tätigkeit hinreichend “gewürdigt”. Das stressreiche Leben der Klinikärzte wurde gerade in den letzten Jahren in zahlreichen Medienbeiträgen thematisiert.
Niemand wurde oder wird gezwungen, den verantwortungsvollen aber ebenso prestigeträchtigen und gut bezahlten Beruf des Arztes zu ergreifen. Es wird seine Gründe haben, dass die Anzahl der Medizinstudenten in Deutschland so groß wie nie ist.
Wenn jemand jahrelang zielgerichtet auf eine Situation hinarbeitet, sollte er/sie nicht jammern, dass die Situation eingetroffen ist.

#6 |
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Gennadij Eistrach
Gennadij Eistrach

Genauso wie im Alltag des menschlichen Lebens ist nicht deutlich aus dem Beitrag zu lesen: Ob es hier um das Geld, oder um Prinzip des Arztes und des Patienten, ein Recht auf das Leben haben, handelt.
MfG

#5 |
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Gast
Gast

Bei den Praxistipps rollen sich mir die Fingernägel hoch. Einfach alles perfekt machen, dann passiert auch nix. Interessanter ist doch, warum die Praxis so chaotisch ist. Alleine, dass man fremde Befunde *anfordern* muss (massive Quelle von Verzögerungen) statt sie automatisch beim Einstecken der Patientenkarte zu haben. DAS sind Probleme, die man lösen muss!

#4 |
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Prof.Dr.Dr. Reichardt MP MD
Prof.Dr.Dr. Reichardt MP MD

In keinem anderen Bereich legt man die Aufklärung so hoch auf eine Messlatte. Naturlich ist eine Aufklärung wichtig und auch notwendig, aber bitte nicht übertreiben und was versteht den der Leie von den wirklich medizinischen zusammenhänge?
Ist dieses Misstrauen nicht auf dem Boden der Medien / Juristen gewachsen, das Misstrauen zu verstärken.( „ die Ärzte machen sowieso nur Fusch und wollen sich am Patienten bereichern.“)
Es ist an der Zeit das Medien und Juristen den Einsitzt vieler Mediziner im Tag und besonders Nachtdienst, auch im sehr Stressreichen Noteinsatz zu Würdigen und Vertrauenerweckende Beiträge zu leisten.
Auch diese Leute werden eines Tages einen guten Mediziner brauchen.

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Dr. med. Rainer tollkötterr, Ass Jur
Dr. med. Rainer tollkötterr, Ass Jur

Wer den gesamten juristischen Quatsch bei der Aufklärung erfüllt, dürfte zeitlich nicht mehr zur Behandlung des Patienten kommen.
Also: Daumen halten, daß nichts passiert und der Patient keinen Juristen am
Stammtisch hat.

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Zudem sind auch GKV-Versicherte aufzuklären über sinnvolle Maßnahmen, die die GKV nicht zahlt. Über Kosten müssen insbesonder Zahnärzte aufklären.

#1 |
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