Indien: Schließt die „Apotheke der Armen“?

15. April 2016
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Ende März hat die Europäische Union beschlossen, nach einer dreijährigen Pause mit Indien über ein Freihandelsabkommen zu sprechen. Sollte es zum Abschluss kommen, befürchten Ärzte ohne Grenzen weltweit Probleme bei der Versorgung mit Generika.

Um Patienten in armen Ländern zu versorgen, benötigt Ärzte ohne Grenzen bezahlbare Generika. Wie der Verein jetzt berichtet, kommen 97 Prozent aller antiretroviralen Medikamente und 75 Prozent aller Tuberkulose-Medikamente aus Indien. Mediziner behandeln damit etwa 230.000 HIV- sowie 23.000 TB-Patienten pro Jahr. „Indien ist eine wichtige Quelle für bezahlbare, lebensrettende Generika, von der das Leben von Millionen Menschen auf der ganzen Welt abhängt“, sagt Joanne Liu, internationale Präsidentin von Ärzte ohne Grenzen. Sie warnt vor drastischen Einschnitten, sollten Europa und Indien neue Verträge paraphieren.

Die Quelle versiegt

Premierminister Narendra Modi solle die „Apotheke der Armen“ seines Landes weiterhin offen halten, fordern Mediziner. Bestimmungen zu geistigen Eigentumsrechten galten bereits vor drei Jahren als strittig. Durch den massiven Druck von internationalen Patientenorganisationen hatten beide Seiten schon damals etliche Passagen gestrichen. Doch eine Reihe von Klauseln, die den Zugang zu Medikamenten einschränken würden, bestehen fort, zum Beispiel der Zwang zur Durchsetzung von geistigen Eigentumsrechten.

„Der Vorschlag der EU zu diesem Thema könnte dazu führen, dass die Ausfuhr von völlig legal hergestellten Medikamenten aus Indien gestoppt werden kann, wenn ein multinationales Unternehmen behauptet, dass seine geistigen Eigentumsrechte verletzt seien“, warnt Ärzte ohne Grenzen. Hilfsorganisationen könnten schon deshalb in Gerichtsverfahren verwickelt werden, weil sie Generika mit Patentstreitigkeiten kaufen oder verwenden.

Mitgegangen – mitgehangen

Im Mittelpunkt stehen Instrumente des internationalen Rechts wie das Investor-to-state-dispute-settlement (ISDS, Investor-Staat-Streitbeilegung). Davon profitieren in erster Linie ausländische Konzerne, etwa pharmazeutische Hersteller, die in einem Land investieren. Sehen sie ihre Rechte verletzt, können sie Streitbeilegungsverfahren initiieren. Der Prozess läuft vor geheim tagenden Schiedsgerichten – selbst wenn es um die öffentliche Gesundheit der Bevölkerung geht. Wirtschaftliche Interessen dürfen nicht über Menschenleben stehen, fordern Hilfsorganisationen deshalb.

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