GKV: Rote Zahlen – schwarze Wolken

4. September 2015
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Die Allgemeinen Ortskrankenkassen (AOKen) berichten von Defiziten im mehrstelligen Millionenbereich. Kein Einzelfall – mehrere gesetzliche Versicherungen sind in einer ähnlichen Misere und wollen ihre Beiträge erhöhen. Die Opposition zeigt sich nur wenig überrascht.

Es geht abwärts: Schon im ersten Quartal klagten mehrere gesetzliche Krankenkassen über rote Zahlen. AOKen erwirtschafteten noch ein Plus von 36 Millionen Euro, bis die Talfahrt begann – aufgrund höherer Kosten für Arzneimittel und Krankenhäuser. „Die Ausgaben steigen mit rund vier Prozent viel schneller als die Einnahmen”, erklärte Martin Litsch vom AOK-Bundesverband. Zur Jahresmitte errechnete er einen Fehlbetrag von 110 Millionen Euro.

Hausgemachte Problemchen

Zwar warnen Kassenvertreter die Koalition davor, stabile Beiträge zu gefährden. Momentan verfügt die GKV aber noch über opulente Geldmengen. Am Ende des ersten Quartals war von rund 15,5 Milliarden Euro die Rede. Hinzu kommen Rücklagen des Gesundheitsfonds in Höhe von 9,8 Milliarden Euro. Dazu erklärte Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU): „Mit Reserven von mehr als 25 Milliarden Euro steht die gesetzliche Krankenversicherung auf einer soliden Grundlage.“ Gleichzeitig werden kritische Töne laut. „Wer in Zeiten des demografischen Wandels die Beitragssätze senkt, muss sich nicht wundern, wenn erstmals seit Jahren wieder ein Defizit in den Büchern steht“, moniert KBV-Chef Dr. Andreas Gassen. Viele Krankenkassen hatten Versicherte durch einen niedrigeren durchschnittlichen Zusatzbeitrag von 0,83 Prozent statt 0,9 Prozent an ihren Reserven beteiligt. Jetzt kehrt sich der Trend um.

„Belastung nicht von Arbeitgebern allein getragen“

Steigende Zusatzbeiträge treffen nur Angestellte. „Es ist ganz klar, dass die Belastung, die kommt, nicht von den Arbeitnehmern allein getragen werden kann“, erklärt Karl Lauterbach (SPD). Der stellvertretende Fraktionschef wünscht sich eine paritätische Finanzierung der Beiträge durch Arbeitgeber und Arbeitnehmer. Bei den Koalitionsverhandlungen Ende 2013 hatte sich Jens Spahn als CDU-Verhandlungsführer mit der Deckelung von Arbeitgeberanteilen durchgesetzt.

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